Allgemeine Geschäftsbedingungen
FRANK THEUERKAUF HOME GMBH
1. Wir verkaufen nur auf Basis dieser AGB. Abweichenden AGB wird ausdrücklich widersprochen.
2. Unsere Angebote sind freibleibend, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vermerkt ist.
3. Der Kunde ist an eine Bestellung drei Wochen gebunden.
4. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir entweder die Bestellung innerhalb von drei Wochen schriftlich annehmen oder innerhalb von drei Wochen die Lieferung bewirken.
5. Soweit in dem Vertrag nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, gelten die Preise unserer Preisliste, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültig sind. Skontoabzüge werden nicht gewährt. Soweit Nettopreise ausgewiesen werden, verstehen sich diese zuzüglich Umsatzsteuer. Die Preise gelten ab Lager. Transport und Versicherung gehen zu Lasten des Kunden.
6. Mit Übergabe der Ware an die Transportperson oder den Kunden geht die Gefahr auf diesen über. Dieser Termin ist der Übergabetermin. Vom Kunden oder Spedition gewünschte Transportverpackungen werden von uns nicht zurückgenommen.
7. Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bezeichnet worden sind. Die in der Bestellung oder Auftragsbestätigung angegebenen Zeiten stellen nur voraussichtliche Daten dar und sind nicht verbindlich. Bei Lieferverzögerungen ist uns eine angemessene Nachfrist von mindestens 20 Arbeitstagen zu setzen.
8. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Ein Weiterverkauf ist nur unter Vereinbarung eines Eigentumsvorbehaltes zu unseren Gunsten zulässig, wobei uns im Falle der Weiterveräußerung von Vorbehaltsware der Verkaufserlös des Kunden in Höhe des uns gegenüber noch offenen Rechnungsbetrages an uns abgetreten wird, was wir akzeptieren. Der Käufer wird dafür Sorge tragen, dass eine Zahlung in der abgetretenen Höhe an uns erfolgen wird.Der Kunde wird uns unverzüglich informieren, wenn unserer Eigentumsrecht gefährdet wird.
9. Handelt der Kunde in seiner Eigenschaft als Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, verjähren dessen Mängelansprüche ein Jahr nach dem Übergabetermin, und offensichtliche Mängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind uns spätestens drei Tage nach Lieferung schriftlich anzuzeigen, nach Ablauf dieser Frist können Mängelansprüche nicht geltend gemacht werden. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten oder bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Dem Kunden ist bekannt, dass die Waren individuell hergestellt werden und es daher stets Abweichungen zu Prospektabbildungen und sonstigen Darstellungen geben kann. Solche üblichen Abweichungen gelten nicht als Mangel. Bestellt der Kunde andere Bezugsstoffe oder Oberflächen als die von uns angebotenen oder verlangt er sonstige Abweichungen von unserem Produkt, haften wir nicht dafür, dass diese für die vorausgesetzte vertragliche Nutzung geeignet sind. Der Kunde hat uns im Falle eines berechtigten Mangels die Möglichkeit einer ordnungsgemäßen Nacherfüllung zu gewähren, und hierbei auf unser Verlangen hin die Ware an uns zurückzuschicken. Die insoweit entstehenden Kosten gehen zu unseren Lasten.
10. Schadenersatzansprüche stehen dem Kunden bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung nur dann zu, wenn die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht vorliegt, die für die Durchführung des Vertrages wesentlich ist und auf deren Bestand der Kunde vertrauen darf. In diesem Fall ist der Schaden auf den vorhersehbaren Umfang begrenzt. Vorstehende Einschränkung gilt nicht im Falle einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
11. Die Zahlung der Ware hat Zug um Zug zum Übergabezeitpunkt zu erfolgen, ist die Zahlung nicht oder nicht fristgerecht erfolgt, sind wir berechtigt, die Ware zurückzuhalten.
12. Für die Rechtsbeziehung zwischen uns und unseren Kunden gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Regelungen und des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind Hamburg, soweit der Kunde Kaufmann ist.
13. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen diese Vertrages dieser AGB unwirksam sein oder werden, so gelten die übrigen Bestimmungen gleichwohl fort.